Heute Nachmittag war wieder ein Meeting unseres informellen Netzwerkes von PatientInnen-Organisationen, in dem wir uns mit der Frage beschäftigen, wie man gesundheitspolitische Anliegen am wirkungsvollsten in die Agenda des Berner Politbetriebs einbringen, kurz „Lobbying“ betreiben könnte.

Gastreferentin war die Aargauer SP-Nationalrätin Pascale Bruderer, studierte Politologin und u.a. Präsidentin der GELIKO, das ist die Schweizerische Gesundheitsligen-Konferenz, also der Zusammenschluss der grossen Organisationen im Dienste von Krankheiten bzw. der Gesundheit.

Es war ein spannender Einblick in die Arbeit hinter den Kulissen von Kommissionen, Arbeitsgruppen, Fraktionen, Räten, Verwaltung… auf dem oft beschwerlichen und zeitraubenden Weg von einem „Anliegen“ über dessen Deponierung bis zur Erarbeitung einer Vorlage und schliesslich der Beschlussfassung über einen Gesetzesentwurf, bis hin zur Volksabstimmung… Eigentlich wüsste man „es“ ja, aber es war aufschlussreich, es „aus dem Innern des Nähkästchens“ zu hören.

Seit kurzem ist ja alles, was in der Bundesverwaltung geschieht, und was nicht ausdrücklich als „Geheim“ oder „Vertraulich“ deklariert ist, öffentlich und allen zugänglich. Ein Instrument im Dienste dieser Transparenz, die für parlamentarische Demokratien beispielhaft ist, ist der Internet-Auftritt unter der Adresse www.parlament.ch. Diese Website war den meisten von uns nicht bekannt, und sie ist schlicht genial als Quelle für Informationen und als Nachschlagwerk.

Da findet man auf der Homepage alle aktuellen Medienmitteilungen im Wortlaut, unter dem Kapitel Die Räte findet man z.B. den ganzen Nationalrat mit detaillierten Angaben zu jedem Mitglied, inkl. Voten und Abstimmungesverhalten. Man findet unter Kommissionen z.B. die „Kommisssionen für soziale Sicherheit und Gesundheit“ von Ständerat und Natoinalrat, also die direkten Ansprechpartner für unsere Anliegen…

Das sind nur einige Beispiele zur Instruktion. Nach dieser „Entdeckung“ waren wir uns einig: ab sofort wird „gesurft“ im Dienste der Gesundheit.