18/4  Ach, du dickes Osterei!

Kategorie: Allgemein    Von Heinrich von Grünigen um 15:07

Alle wissen es, aber nichts geschieht. Einmal mehr ist das Schweizer Polit-System mit seinem überbordenden Lobby-Filz Thema einer aktuellen kritischen Analyse von Transparency International (TI). Am Beispiel eines Vorstosses zur Einführung einer Zuckersteuer auf Bundesebene wird dargelegt, wie die machtvolle Intervention der Lebensmittel- und Zucker-Lobby dieses Vorhaben bereits im Keim erstickt und jeden weiteren Gedanken daran plattgewalzt hat.

In unseren (Milz-)Räten kumulieren sich die gebündelten Interessenvertretungen in schier atemberaubender Weise (wobei man sich fragen mag, wie es den Damen und Herren ParlamentarierInnen denn überhaupt physisch und mental möglich ist, so viele verschiedene Hüte und Interessen  in  Form von  gebundenen Mandaten, für die sie zudem nicht schlecht bezahlt werden, unter einen einzigen Hut zu bringen und dabei noch seriös arbeiten zu können). Dabei sollten sie doch zuallererst die Interessen der Bevölkerung vertreten, jener, die sie bzw. ihre Partei an der Urne gewählt haben. Denn wir haben ja bei den Wahlen nicht für den Konzern X oder Y oder den Verband Z gestimmt.

Natürlich darf man nicht alle in den gleichen Topf werfen, es gibt auch weisse Schafe unter den schwarzen. Aber ich habe selber in verschiedenen Versuchen, ein bestimmtes Thema im Interesse der Prävention aufs politiche Tapet und in einem Gesetzgebungs-Verfahren unterzubringen, erfahren müssen, wie ungleich lang bzw. spitz die Speere doch sind, wenn man sich als harmlose Patientenorganisation und NGO an Parlamentarier wendet, mit einem zwar gut begründeten Anliegen, aber trotzdem unerbittlich abblitzt, weil die aktuelle Mehrheit in unserem Parlament das marktorientierte Profitstreben über alles andere, vor allem über das gesundheitliche Wohlergehen der BürgerInnen setzt.

Alle wissen es, passieren tut nichts. Wer die Mächtigen vertritt, muss sich um die Kritik der unbequemen Kläffer nicht kümmern. Eigentlich ist das keine tröstliche Osterbotschaft.